Patentrecherche

Erst einmal muss man sich im Klaren sein, wofür man die Patenrecherche anstellt. Die zwei häufigsten Typen der Patentrecherche stelle ich in diesem Artikel vor:

1) die Recherche nach Stand der Technik, mit der ich versuche, ein fremdes Patent anzugreifen oder den Stand der Technik vor einer eigenen Patentanmeldung zu ermitteln, und

2) die Freedom-to-Operate Recherche (FTO, Verfügbarkeit), bei der ich herausfinden möchte, ob ich mit einem ganz konkreten Produkt in fremde Patente eingreife.

Für eine Patentrecherche empfehle ich die Hinzuziehung eines Patentanwalt, da dieser die Ergebnisse einer Patentrecherche vielleicht besser einschätzen kann. Wie laufen diese Recherche ab und was kosten diese Recherchen in der Regel:

Patentrecherche nach Stand der Technik

Bei der Recherche nach Stand der Technik kann man die Recherche sehr eng fassen und nach einem ganz konkreten Konzept suchen. Lassen Sie mich das in einem Beispiel zeigen. In diesem Beispiel verwende ich die Datenbank TotalPatent von Lexisnexis. Es gibt aber viele Datenbanken, die ähnlich gut funktionieren. Eine Recherche nach Stand der Technik kann erfahrungsgemäß 500 bis 5000 EUR kosten. Dies hängt davon ab, wie sorgfältig man sucht und welche Datenbanken man einsetzen möchte. Wie ich eine solche Patentrecherche durchführe erkläre ich in dem Video.

Freedom to Operate Patentrecherche

In der anderen Art Recherche, der Freedom-to-Operate (FTO) Recherche möchte ich herausfinden, ob ich mit meinem Produkt in fremde Patente eingreife oder nicht.
Bei dieser Recherche möchte ich möglichst breit in der Recherche bleiben, damit mir kein Patent durch das Sieb fällt, das für mich relevant sein könnte.

Sinnvolle Beschränkung der Anzahl der Treffer

Zunächst kann ich die Zahl der Patente, die ich ansehen muss, dadurch beschränken, dass ich mir überlege, in welchen Ländern ich mein Produkt anbieten möchte. Wenn ich von Deutschland ausgehe, so kann ich die Patente und Patentanmeldungen beispielsweise auf Deutsche Schutzrechte, Europäische Patente und Patentanmeldungen und so genannte PCT-Anmeldungen beschränken, ohne zu viele relevante Patente zu übersehen. Weiterhin kann man die Recherche vielleicht auf die 5 wichtigsten Wettbewerber beschränken, von denen der Angriff am ehesten droht. Dann kann man die Recherche noch auf die letzten 21 Jahre beschränken, da ein Patent in der Regel nicht länger als 20 Jahre aufrecht erhalten werden kann. Man muss natürlich Jahr Prioritätsfrist berücksichtigen. Man kann die Recherche auch auf bestimmte technische Gebiete durch die Einschränkung auf bestimmte IPC-Klassen beschränken. Eine Einschränkung auf bestimmte Stichworte kann ich nicht empfehlen, da diese Stichworte in den Datenbanken oft nicht korrekt (per Maschinenübersetzung) aus den verschiedenen Sprachen übersetzt sind. Dadurch gibtes oft viele unvermutete Synonyme. So können dann viele relevanten Patente unentdeckt bleiben.

Durchführung der FTO Recherche

Für die gefundenen Schutzrechte prüfe ich dann in der Regel im jeweiligen Register, ob die Schutzrechte überhaupt noch in Kraft sind und ob das eigene Produkt unter die Patentansprüche fallen würde.

Die Kosten skalieren direkt proportional mit der Anzahl der Patente oder Patentanmeldungen, die man sich ansehen muss. In der Regel kann man pro angesehenem Schutzrecht etwa 100 bis 300 EUR je nach Aufwand und Kanzlei ansetzen. Die vorab durchgeführte Recherche kann je nach Aufwand 500 bis 1000 EUR kosten, wenn man tatsächlich die angegebenen Beschränkungen wählt.

Wenn man also 100 Schutzrechte ansehen muss, so können die Gesamtkosten leicht 20.000 EUR betragen.

Stellt man fest, dass das Produkt unter diese Ansprüche fallen würde, kann ich wiederum versuchen herauszufinden, ob man das jeweilige Patent mit einer Stand-der-Technik Recherche erfolgreich angreifen kann (s.o.), d.h. ob das Patent angreifbar oder durchsetzbar ist.

Es gibt noch weitere Arten der Patentrecherche. Beispielsweise kann man mit einer Rechcher feststellen, welche Firmen möglicherweise in Patente eingreifen, so dass man einen Lizenzvertrag anbieten kann und das Patent so monetarisieren kann. Alternativ kann man die Wettbewerber natürlich auch mit einer Patentverletzungsklage an der Benutzung des Patents hindern.

Wenn Sie an einer tieferen Beratung zu Patentrecherchen Interesse haben oder einen konkreten Fall besprechen möchten, dann nehmen Sie gerne mit uns per Email oder Telefon unter +49 (221) 2705770 Kontakt auf.

Viel Erfolg!

Ihr Rolf Claessen

Patentrecherche

Rolf Claessen