Impressum

FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB
Salierring 47-53
D-50677 Köln

Telefon  +49 (0) 221 / 270 577-0
Telefax  +49 (0) 221 / 270 577-10
Mail mail@freischem.eu
UST ID-Nr.: DE 122720103
Partnerschaftsregister LG Essen PR 3416

Berufshaftpflichtversichtung mit weltweitem Versicherungsschutz bei:
Zurich Versicherung AG
D-53287 Bonn

Verantwortlich für den Inhalt:
Dipl.-Ing. Stephan Freischem
Kontaktdaten: wie oben angegeben

Berufsbezeichnungen:

1.
Patentanwälte zugelassen in der Bundesrepublik Deutschland und Mitglieder der Patentanwaltskammer (www.patentanwaltskammer.de) und der FICPI (www.ficpi.org).
Berufsrechtliche Regelungen:
Patentanwaltsordnung (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/patanwo/), Berufsordnung der Patentanwälte (/www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf), FICPI Standesregeln (www.ficpi.org/aboutframe.html)

2.
European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt zugelassene Vertreter und
Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter epi (www.patentepi.com).
Berufsrechtliche Regelungen:
Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung des epi, Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts über Disziplinarangelegenheiten und Code of Professional Conduct des epi (www.patentepi.com).

3.
European Trademark Attorneys sind zugleich auch European Design Attorneys und eingetragen in die Liste des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) der Europäischen Union (www.oami.europa.eu).

Sonstige Angaben:

Die Inhalte dieser Website sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen. Eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die Gesetze auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes sind sehr komplex. Daher empfehlen wir in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. Die Patentanwälte Freischem GbR übernimmt auch trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung für den Inhalt von Websites, auf welche in einem Link auf dieser Website verwiesen wird. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Datenschutzhinweise

FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB freuen sich, dass Sie seine Website besuchen. Daten­schutz und Daten­si­cherheit bei der Nutzung unserer Website sind uns sehr wichtig. Wir verpflichten uns daher, Ihre Privatsphäre zu schützen und Ihre Daten vertraulich zu behandeln. Wir möchten Sie an dieser Stelle infor­mieren, welche Ihrer perso­nen­be­zo­genen Daten wir in Bezug auf Ihren Besuch unserer Website erfassen und für welche Zwecke diese genutzt werden. Da Gesetzesänderungen oder Änderungen unserer unter­neh­mensin­ternen Prozesse eine Anpassung dieser Daten­schut­zerklärung erfor­derlich machen können, bitten wir Sie, diese Daten­schut­zerklärung regelmäßig durch­zu­lesen.Alle Adressen, die FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB auf seinen Inter­netseiten veröffent­licht, dienen ausschließlich Infor­ma­ti­ons­zwecken. Eine kommer­zielle Verwendung durch Dritte ist nicht gestattet.

Perso­nen­be­zogene Daten sind Infor­ma­tionen, die dazu genutzt werden können, persönliche oder sachliche Verhältnisse über Sie zu erfahren. Infor­ma­tionen, bei denen wir keinen (oder nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand) Bezug zu Ihrer Person herstellen können, z.B. durch Pseud­ony­mi­sierung oder Anony­mi­sierung der Infor­ma­tionen, sind keine perso­nen­be­zo­genen Daten.

FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB nutzt Ihre perso­nen­be­zo­genen Daten ausschließlich, um Ihnen über dieFREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB-Website einen umfang­reichen Service zur Verfügung stellen zu können oder Ihren Kontaktwünschen nachzu­kommen. Es findet keine perso­nen­be­zogene Auswertung statt. Die statis­tische Auswertung pseud­ony­mi­sierter oder anony­mi­sierter Datensätze bleibt vorbe­halten. Eine solche erfolgt z. B. aus System­si­cher­heitsgründen zur Verhin­derung von Missbrauch, zur Verbes­serung der Website und zu Zwecken der Statistik (Anzahl der Nutzer und der Seitena­brufe).

In Verbindung mit dem Abruf der von Ihnen gewünschten Infor­ma­tionen werden auf unseren Servern Daten zur Erbringung des Service oder für Siche­rungs­zwecke gespei­chert, die möglicher­weise eine Identi­fi­zierung zulassen. Dazu gehören

IP-Adresse des anfordernden Rechners
Datum und Uhrzeit der Anforderung
Gewünschte Zugriffsmethode / Funktion
Übermittelte Eingabewerte
Zugriffsstatus des Web-Servers
Name der angeforderten Datei
URL, von der aus die Datei angefordert wurde oder die gewünschte Aktion veranlasst wurde
Solange sie nicht in anony­mi­sierter Form ausge­wertet werden, werden diese umgehend nach Ende der Session wieder gelöscht. Bestimmte Service­leis­tungen der FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB-Website können die Erhebung und Verar­beitung perso­nen­be­zo­gener Daten erfordern. Dies erfolgt ausschließlich, wenn Sie der Geltung unserer Daten­schut­zerklärung und einer entspre­chenden Nutzung Ihrer Daten zustimmen. Ihre perso­nen­be­zo­genen Daten verwenden wir für die nachfolgend genannten Zwecke:

Kontaktformular
Im Falle einer Anfrage über das Kontakt­for­mular erheben wir zur Erbringung der jewei­ligen Service­leis­tungen und zur Kontakt­auf­nahme Name, Vorname, ggf. Titel und E-Mail-Adresse.

Eine darüber hinaus­ge­hende Verwendung perso­nen­be­zo­gener Daten findet nicht oder nur nach einer vorhe­rigen Einwil­ligung des Nutzers statt. Perso­nen­be­zogene Daten werden gelöscht sobald sie für die Erfüllung des Zweckes der Speicherung nicht mehr erfor­derlich sind.

FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB speichert Ihre Daten nur solange, wie dies nach dem Gesetz zulässig ist. Auf Ihre Anfrage hin teilen wir Ihnen jederzeit gerne mit, ob und welche Daten von Ihnen bei uns gespei­chert sind. Sollte trotz unseres Bemühens um Richtigkeit und Aktualität falsche Daten zu Ihrer Person bei uns gespei­chert sein, so berich­tigen wir diese auf Ihre Auffor­derung hin unverzüglich. Sollten Sie die Löschung der gespei­cherten Daten wünschen, erfolgt diese Löschung auf Ihre Anfor­derung hin ebenfalls unverzüglich. Ist eine Löschung aus recht­lichen Gründen nicht möglich, tritt an Ihre Stelle eine Sperrung der jewei­ligen Daten.

Sie können zudem jederzeit Ihre Einwil­ligung in die Verar­beitung und Speicherung Ihrer perso­nen­be­zo­genen Daten gegenüber FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB wider­rufen. Für einen Widerruf genügt ein formloses Schreiben oder eine E-Mail an:

mail@freischem.eu

Sofern wir perso­nen­be­zogene Daten erheben, speichern wir diese auf besonders geschützten Servern in Deutschland oder in der Europäischen Union. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der techni­schen, kaufmännischen oder redak­tio­nellen Betreuung befasst sind. Um einen Verlust oder Missbrauch der Daten zu vermeiden, treffen wir umfang­reiche technische und betrieb­liche Sicher­heits­vor­keh­rungen, die regelmäßig überprüft und dem techni­schen Fortschritt angepasst werden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass die Regeln des Daten­schutzes und die o.g. Siche­rungsmaßnahmen von anderen, nicht im Verant­wor­tungs­be­reich von uns liegenden Personen oder Insti­tu­tionen nicht beachtet werden. Insbe­sondere können unverschlüsselt preis­ge­gebene Daten – auch wenn dies per E-Mail erfolgt – von Dritten mitge­lesen werden. Wir haben technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verant­wor­tungs­be­reich des Nutzers, die von ihm zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen.

Wir setzen „Cookies“ (kleine Dateien mit Konfi­gu­ra­ti­ons­in­for­ma­tionen) ein. Diese dienen insbe­sondere dazu, die Nutzungshäufigkeit und die Anzahl der Nutzer unserer Website zu ermitteln sowie den Besuch unserer Website für Sie einfacher und komfor­tabler zu gestalten. So erstellt die Merkzet­tel­funktion beim Nutzer ein Cookie mit der ID der/des gespei­cherten Anwalts/Anwälte. Diese Infor­ma­tionen werden nur zwischen der Seite und dem Browser des Nutzers ausge­tauscht. Eine Nutzung unserer Website ist auch ohne Cookies möglich. Die meisten Browser sind so vorein­ge­stellt, dass sie Cookies automa­tisch akzep­tieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deakti­vieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benach­richtigt, bevor Cookies gespei­chert werden.

Aufgrund gesetz­licher Vorgaben sind wir in bestimmten Fällen verpflichtet, Ihre perso­nen­be­zo­genen Daten an Dritte weiter­zu­geben. Dies ist z.B. der Fall, wenn der Verdacht einer Straftat oder des Missbrauchs unserer Website gegeben ist. Wir sind dann verpflichtet, Ihre Daten an die zuständigen Straf­ver­fol­gungsbehörden weiter­zu­geben. Sofern FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB sich für die Erfüllung der Ihnen gegenüber beste­henden Vertrags­pflichten dritter Unter­nehmen bei der Daten­ver­ar­beitung bedient (sog. Daten­ver­ar­beitung im Auftrag), sind diese vertraglich verpflichtet, unter Beachtung der daten­schutz­recht­lichen Vorschriften und entspre­chend unseren Weisungen sorgfältig mit Ihren Daten umzugehen und sie weder zu eigenen Zwecken zu verwenden noch sie an Dritte weiter­zu­geben.

Diese Website verwendet sog. „Social Plugins“ der sozialen Netzwerke Facebook, Google, Twitter, und YouTube welche von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, der Google Inc., 1600 Amphi­theatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107,USA und der YouTube, LLC 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA vertreten von der Google Inc. betrieben werden. Diese Social Plugins sind an dem Logo des jewei­ligen sozialen Netzwerks erkennbar. Sobald Sie unsere Website besuchen, baut Ihr Browser über diese Social Plugins eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook, Google und Twitter auf. Der Inhalt des jewei­ligen Plugins wird von Facebook, Google und Twitter direkt an Ihren Browser übermittelt, der diesen in die besuchte Webseite einbindet. Daher haben wir keinen Einfluss auf den Umfang der auf diese Weise von Facebook, Google und Twitter erhobenen Daten. Die Webseite verwendet darüber hinaus Disqus.com als eine zentra­li­sierte Diskus­sions-Plattform für Websites. Sie firmiert unter Big Head Labs Inc., 589 Howard Street, San Francisco, CA 94105, USA. Wenn Sie einen Kommentar schreiben, so wird dieser zu Disqus in die USA übertragen. Disqus ermöglicht aller­dings auch, die Kommen­tar­funktion ohne Regis­trierung als „Gast“ zu nutzen.

Entspre­chend unserem Kennt­nis­stand werden von den Social Plugins folgende Infor­ma­tionen übertragen:

Die Betreiber der sozialen Netzwerke erhalten durch die Einbindung der Social Plugins die Infor­mation, dass Sie die jeweilige Seite unserer Inter­netpräsenz aufge­rufen haben. Sofern Sie gleich­zeitig bei einem der sozialen Netzwerke einge­loggt sind, kann der Betreiber die entspre­chenden Aufrufe Ihrem Konto bei dem jewei­ligen sozialen Netzwerk zuordnen. Wenn Sie darüber hinaus mit den Social Plugins inter­a­gieren, d.h. etwa den „Like Button“ anklicken oder einen Kommentar abgeben, erfolgt eine Übermittlung der entspre­chenden Infor­mation an das jeweilige soziale Netzwerk. Auch wenn Sie kein Mitglied eines der genannten sozialen Netzwerke sind, besteht die Möglichkeit, dass diese über das Social Plugin Ihre IP-Adresse erfahren und ggf. speichern. Einzel­heiten zu Zweck und Umfang der Daten­ver­ar­beitung, -erhebung und -nutzung seitens Facebook, Google und Twitter und Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstel­lungs­op­tionen entnehmen Sie bitte den jewei­ligen Daten­schutz­hin­weisen:

Facebook
Google+
Twitter
Disqus
Sofern Sie Mitglied eines der genannten sozialen Netzwerke sind und nicht möchten, dass diese über unsere Website Daten über Sie erheben und mit Ihren jewei­ligen Mitglieds­daten verknüpfen, loggen Sie sich vor dem Aufruf unserer Website bitte bei dem jewei­ligen sozialen Netzwerk aus. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Social Plugins mithilfe von Add-ons für Ihren Browser zu blocken, so etwa das Facebook Plugin mit dem „Facebook Blocker“, den Sie u.a. hier downloaden können:

Facebook Blocker

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. Google Analytics verwendet Cookies, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden in der Regel an einen von Google betriebenen Server in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Website verwendet Google Analytics nur mit der Erweiterung „_anonymizeIp() zur IP-Anonymisierung, welche sicherstellt, dass Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit zu verhindern. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen für uns zu erbringen. Die im Rahmen der Google Analytics-Verwendung von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Installation von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB setzt auch auf seinen Webseiten zu Analysezwecken Hubspot, einen Dienst der Hubspot Inc., ein. Hubspot ist unter dem EU-US Privacy Shield zertifiziert.

Hierbei werden sog. „Web-Beacons“ verwendet und auch „Cookies“ gesetzt, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse Ihrer Benutzung der Website durch uns ermöglichen. Die erfassten Informationen (z.B. IP-Adresse, der geographische Standort, Art des Browsers, Dauer des Besuchs und aufgerufene Seiten) wertet Hubspot im Auftrag von FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB aus, um Reports über den Besuch und die besuchten Seiten von KPMG zu generieren.

Wenn Sie FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB -E-Mail-News abonnieren und Studien sowie andere Dokumente downloaden, können wir mit Hubspot Ihre Besuche bei FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB auch über Ihre zusätzlichen Angaben (v.a. Name/E-Mail-Adresse) personenbezogen erfassen und Sie ggf. zielgerichtet über von Ihnen bevorzugten Themengebiete informieren.

Falls Sie eine Erfassung durch Hubspot generell nicht möchten, können Sie die Speicherung von Cookies jederzeit durch Ihre Browsereinstellungen (siehe Ziff. III der allgemeinen Datenschutzerklärung) entsprechend verhindern.

Weitere Informationen über die Funktionsweise von Hubspot, finden Sie in der Datenschutzerklärung der Hubspot Inc., abzurufen unter: http://legal.hubspot.com/de/privacy-policy

Auf unserer Website befinden sich sog. Hyper­links zu Websites anderer Anbieter. In diesen Fällen werden sie von unserer Website direkt auf die Website der anderen Anbieter weiter­ge­leitet. Sie erkennen dies u. a. am Wechsel der URL. Wir können keine Verant­wortung für den vertrau­lichen Umgang Ihrer Daten übernehmen, da wir keinen Einfluss darauf haben, dass diese Unter­nehmen die Daten­schutz­be­stim­mungen einhalten. Über den Umgang mit Ihren perso­nen­be­zo­genen Daten durch diese Unter­nehmen infor­mieren Sie sich bitte auf deren Websites direkt.

Bei daten­schutz­recht­lichen Fragen wenden Sie sich bitte vertrau­ensvoll an unseren gem. § 4 f BDSG bestellten betrieb­lichen Daten­schutz­be­auf­tragten

Dr. Hans-Martin Helwig
FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB
Salierring 47 – 53
50677 Köln